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Kloster Walkenried Foto: SPD

18. September 2020: Gelder für Bad Sachsa und Walkenried

In diesem Jahr erhalten insgesamt 25 besonders finanzschwache Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden Bedarfszuweisungen in Höhe von 60,71 Millionen Euro.
So bekommt die Stadt Bad Sachsa 560.000 Euro und die
Gemeinde Walkenried 670.000 Euro.
Beide Kommunen hätten die eigene Konsolidierungsbereitschaft in überzeugender Weise unter Beweis gestellt, freut sich
SPD - Landtagsabgeordneter Karl Heinz Hausmann.
Die Kommunen erhalten die Zuweisungen zur Deckung von Fehlbeträgen in den kommunalen Haushalten, um ihre Kassenliquidität zu stärken und aufgelaufene Fehlbeträge zurückzuführen. Die Kommunen erhielten die Zuweisungen, so Karl Heinz Hausmann, zur Deckung von Fehlbeträgen in den kommunalen Haushalten, um ihre Kassenliquidität zu stärken und aufgelaufene Fehlbeträge zurückzuführen.
„Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Belastungen treffen auch die öffentlichen Haushalte besonders stark. Gerade deshalb ist es wichtig, finanzschwache und überdurchschnittlich hoch verschuldete Kommunen in dieser schwierigen Zeit entsprechend zu unterstützen“, so Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius. Er sei zuversichtlich, dass die Bedarfszuweisungen größtenteils spätestens bis zum Jahresende an die Kommunen ausgezahlt werden, so der Innenminister.
Bedarfszuweisungen sind gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs, die das Niedersächsische Innenministerium auf Antrag an besonders finanzschwachen Kommunen gewährt, um so ihre Finanzkraft zu stärken. Es handelt sich bei den davon profitierenden Kommunen im Wesentlichen um Gemeinden und Samtgemeinden, deren eigene Steuereinnahmekraft nicht annähernd ausreicht, um die erforderlichen Mittel zur Deckung der notwenigen Ausgaben zu erwirtschaften.

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