Arbeit in den Landtagsausschüssen

Landtagsabgeordneter Karl Heinz Hausmann arbeitet in zwei Ausschüssen des Niedersächsischen Landtages mit:

  • Ausschuss für Inneres, Sport und Integration (stellv. Vors.)
  • Sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen
  • Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung
  • Forstpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen

Detailarbeit hinter verschlossenen Türen

Unterlage

Es geht fast immer sehr in Detail. Dafür sind viele Unterlagen durchzuarbeiten.

Die Themen, die der Landtag zu behandeln hat, sind sehr vielfältig und viele politische Sachfragen sind ausgesprochen verzwickt. Weil das Plenum überfordert wäre, wenn es sich mit jeder Einzelheit eines Antrages befassen wollte, bildet das Parlament Fachausschüsse zu bestimmten Sachgebieten. Sie beraten Vorlagen - etwa Gesetzentwürfe, den Haushaltsplan oder sonstige Anträge - im Detail und legen dem Plenum danach eine Beschlussempfehlung vor. Sie können externe Berater und Gutachter hinzuziehen; gewöhnlich diskutieren sie aber nur intern.

 

Das Öffentlichkeitsgebot des Plenums gilt grundsätzlich nicht für die Sitzungen der Ausschüsse. Mit Ausnahme der öffentlichen Anhörungen und der in bestimmten Fällen vorgeschriebenen öffentlichen Erörterung eines Gesetzentwurfs oder Entschließungsantrags bleiben die Ausschussmitglieder bei ihren Sitzungen unter sich. Und das aus gutem Grund: Kompromisse zu finden, die gegenseitiges Nachgeben erfordern, gelingt in einer internen Diskussion leichter als im Rampenlicht der Öffentlichkeit. Außerdem ist der Diskussionsstil dadurch sachlicher als im Plenum. Im Ausschuss können - anders als in der Plenardebatte - gute Argumente durchaus einen Meinungswechsel beim politischen Gegner bewirken oder einen Kompromiss herbeiführen. Ein Geheimzirkel ist ein Ausschuss schon deshalb nicht, weil er das Plenum über das Ergebnis seiner Beratungen in einem Bericht informiert. Hinzu kommt, dass die Ausschüsse die Entscheidungen des Landtages nur vorbereiten; der Landtag trifft seine Entscheidungen danach in der öffentlichen Plenarsitzung.